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    公开号:WO1979000888A1
    申请号:PCT/CH1979/000050
    申请日:1979-04-02
    公开日:1979-11-01
    发明作者:W Simm；H Steine；D Audemars
    申请人:Castolin Sa；W Simm；H Steine；D Audemars；
    IPC主号:B05B7-00
    专利说明:
    [0001] Sicherheitsbrenner zum Pulverflammspritzen
    [0002] Die vorliegende Erfindung hat einen Sicherheitsbrenner zum Pul¬ verflammspritzen zum Gegenstand, welcher eine Pulverzuführvor- richtung mit abnehmbaren Pulverbehälter aufweist und im Brenner¬ körper Zuführkanäle für das Brenngas sowie für das Oxydations¬ und Trägergas, einen Brenngas-Oxydationsgas-Injektor, einen Pul¬ ver-Trägergas-Injektor und Förderkanäle für das Brenngas-Oxyda¬ tionsgas-Gemisch einerseits und das pulverfördernde Trägergas andererseits enthält, wobei in den Zuführkanälen für das Brenn- gas und das Oxydations- und Trägergas jeweils Absperrorgane an¬ geordnet sind.
    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung eines solchen Brenners zu erleichtern und seine Funktion zu verbessern, insbesondere was die Pulverzuführung und den Wechsel des Pulver¬ behälters betrifft, sowie eine einfache und wirksame Anpassung an bestimmte Arbeitsbedingungen zu ermöglichen und die Sicherheit des Brenners zu erhöhen.
    [0004] Dies wird einerseits dadurch erreicht, dass bei einem Brenner, bei dem die Pulverzuführvorrichtung einen fest mit dem Brenner ver¬ bundenen Trägerteil und einen von diesem Trägerteil abnehmbaren, zur Aufnahme des Pulverbehälters ausgebildeten und eine Absperr¬ vorrichtung für das Pulver enthaltenden Zwischenteil aufweist, die Absperrvorrichtung, der Zwischenteil und der Trägerteil so ausgebildet sind, dass der Zwischenteil nur bei geschlossener Ab-
    [0005] OMPI sperrvorrichtung vom Trägerteil abnehmbar ist.
    [0006] Ferner ist vorzugsweise im Trägergaszuführkanal zwischen dem A sperrorgan und dem Pulver-Trägergas-Injektor eine Staukammer a geordnet. Der Pulver-Trägergas-Injektor einerseits und der Bre gas-Oxydationsgas-Injektor andererseits sind vorzugsweise durc Schraubverbindung im Brenneikörper auswechselbar und verstellbar angeordnet.
    [0007] Das Absperrorgan für den Oxydations- und Trägergasström und da Absperrorgan für den Brenngasstrom weisen vorzugsweise ein ge¬ meinsames Betätigungsorgan auf, welches so ausgebildet ist, da bei seine Betätigung zuerst der Brenngasstrom und danach der dations- und Trägergasstrom unterbrochen wird.
    [0008] Ferner weist der Brenner vorzugsweise einen abmontierbaren Gri teil auf, in dem sich die Zuführkanäle für das Brenngas und- fü das Oxydations- und Trägergas fortsetzen, wobei in jedem diese Kanäle ein Rückschlagventil angeordnet ist.
    [0009] Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschri ben.
    [0010] In den Zeichnungen ist
    [0011] Figur 1 eine vereinfachte Darstellung einer Ausführungsform de erfindungsge ässen Brenners im Längsschnitt;
    [0012] Figur 2 ist ein Schnitt durch die PulverZuführvorrichtung ent¬ lang der Linie II-II von Figur 1,
    [0013] Figur 3 ist ein Längsschnitt einer anderen Ausführungsform der Pulverzuführvorrichtung des Brenners von Figur 1,
    [0014] Figur 4 ist eine Draufsicht auf den Trägerteil gemäss der Aus- führungsform von Figur 3 und
    [0015] Figur 5 ist eine Unteransicht des Zwischenteils der Pulverzuführ¬ vorrichtung von Figur 1.
    [0016] Der in Figur 1 vereinfacht dargestellte Brenner zum Pulverflamm¬ spritzen weist einen zweiteilig ausgebildeten Brennkörper 1, 1* auf, in dem Zuführkanäle für das Brenngas und für das Oxydations¬ und Trägergas angeordnet sind, welche mit 2 für das Brenngas, mit 3 für das Oxydationsgas und mit 3* für das Trägergas zur Pulver¬ förderung bezeichnet sind. Als Oxydations- und Trägergas dient Sauerstoff, welcher durch einen gemeinsamen Teil 3" der Zuführ¬ kanäle 3, 31 zugeführt wird. In den Zuführkanälen für die beiden Gase liegen jewels Absperrorgane 4, 5, welche durch ein gemein¬ sames Betätigungsorgan 6 betätigt werden. Die schematisch darge¬ stellten Absperrungorgane 4 für den Sauerstoff und 5 für das Brenngas sind beispielsweise quer zur Zeichenebene betätigbare Ventile, während das Betätigungsorgan 6 als um eine Achse 7 schwenkbarer Hebel ausgebildet ist. Die Umschaltung der Ventile 4, 5 erfolgt jeweils durch entsprechende Betätigungsflächen 6", 6" des Hebels 6, welche so geformt sind, dass beim Ausschalten zu¬ erst das Ventil 5 und danach das Ventil 4 betätigt wird, während beim Einschalten zuerst der Sauerstoffstrom und danach der Brenn¬ gasstrom hergestellt wird. Dies ist in Figur 1 schematisch durch • den verschiedenen Abstand der Betätigungsflächen 6', 6" von den entsprechenden Betätigungselementen 4' , 5' der Ventile angedeutet.
    [0017] Der Brennkörperteil 1 enthält einen Förderkanal 8 für das pulver¬ fördernde Trägergas und 9 für das Sauerstoff-Brenngas-Gemisch. Dieses letztere wird in einem Injektor 10 hergestellt,welcher einen Düsenteil 11, einen Distanzring 12 und einen Injektornadel¬ träger 13 mit Filter 14 aufweist. Der Distanzring 12 weist eine Öffnung 12" auf, welche mit dem Zuführkanal 2 in Verbindung steht. Im Zuführkanal 2 ist ferner ein Regelventil 15 angeordnet, wel¬ ches zur Regelung der zugeführten Brenngasmenge an den Injektor 10 dient. Dieses Regelventil ermöglicht es,reproduzierbare Flam en-
    [0018] O PI Charakteristiken (neutral, oxydierend, reduzierend) zu erzielen
    [0019] Der Injektor 10 ist in allen seinen Teilen auswechselbar im Bren kδrperteil 1 angeordnet, wobei der Düsenteil 11 durch Anschlag seiner Stellung definiert ist, der Distanzring 12 verschiedene Breiten aufweisen kann und der Injektornadelträgerteil 13 ver¬ schiedene Bohrungsdurchmesser- und Formen besitzen kann und dur ein Gewinde an seinem Umfang in den Teil 1 einschraubbar bzw. i diesem verstellbar ist. Das Filter 14 hat die wichtige Aufgabe, Staub und andere Verunreinigungen vom Injektor fernzuhalten. Vor dem Fδrderkanal 8 für das pulverfδrdernde Trägergas ist im Teil 1 ein Injektor 16 angeordnet, der ebenfalls aus einem Düse teil 17, einem Distanzring 18 und einem Injektornadelträgerteil 19 mit Filter 20 besteht. Die Teile dieses Injektors sind in äh licher Weise wie beim Injektor 10 auswechselbar und verstellbar wobei der Distanzring 18 eine Öffnung 18" aufweist, die mit ein Pulverzuführvorrichtung 21 in Verbindung steht. Durch die Wahl und Einstellung der genannten Teile lässt sich die Pulverförderun in genau definierter und reproduzierbarer Weise bestimmen bzw. einstellen. Die Injektoren 10, 16 sind dazu nach Abnahme des Brennerkörperteils 1' durch die entsprechenden Bohrungen leicht zugänglich.
    [0020] Vor dem Injektor 16, in Gasflussrichtung gesehen, weist der Tei 1 eine Staukammer 22 auf, deren Querschnitt wesentlich grösser als der des Zuführkanals 3' ist. Diese Staukammer hat die wich¬ tige Aufgabe, nach dem Schliessen des Ventils 4 einen Nachfluss des Gases durch den Injektor 16 und Förderkanal 8 zu bewirken, wodurch der Pulverkanal gereinigt und eine Gas-Rückdiffusion ve hindert wird.
    [0021] Die Förderkanäle 8 und 9 enden im nicht dargestellten Mündungs¬ teil des Brenners, der in bekannter Weise ausgebildet ist.
    [0022] Die Pulverzuführvorrichtung 21 weist einen fest mit dem Brenner kδper verbundenen Trägerteil 23 auf, welcher seitlich gerad-
    [0023] OMP linige Führungen 23' besitzt. Ein Zwischenteil 24 ist in diesen Führungen verschiebbar angeordnet, wobei diese Verschiebung in einer Richtung durch einen Anschlag 23" des Trägerteils begrenzt ist. Trägerteil 23 und Zwischenteil 24 sind mit je einer zen¬ tralen Bohrung 25 bzw. 26 versehen, welche in der in Figur 1 dar¬ gestellten Arbeitsstellung koaxial angeordnet sind und durch eine O-Ring-Dichtung 25* an der Übergangsstelle zwischen festem und beweglichem Teil nach aussen abgedichtet sind. Die Bohrung 25 schliesst an den Pulverzuführkanal im Brennkörper 1 an. Im Zwischenteil 24 ist ein Schieber 27 in Längsrichtung verschieb¬ bar angeordnet. Das eine Ende dieses Schiebers ist lamellenformig ausgebildet und dringt in der einen Endstellung des Schiebers zwischen ein Paar den Kanal 26 umgebende O-Ring-Dichtungen 28,
    [0024] 29 ein, so dass dieser Kanal 26 verschlossen wird. Das andere Ende des Schiebers 27 ragt aus dem Zwischenteil heraus und über¬ deckt in der geöffneten Stellung des Schiebers eine Ausnehmung
    [0025] 30 des Trägerteils 23. In der Ausnehmung 30 ist ein Arretierknopf
    [0026] 31 federnd gelagert, derart, dass er in seiner Ruhestellung über die Oberfläche des Trägerteils 23, auf welcher der Zwischenteil 24 beim Verschieben gleitet, hinausragt. Der Arretierknopf 31 ist nur zugänglich, wenn der Schieber 27 in der geschlossenen Stellung ist, d.h. wenn dieser in den Zwischenteil eingeschoben ist. Wird der ArretLeiknopf 31 niedergedrückt, so kann der ;Zwisdκa- teil 24 über den Trägerteil 23 hinausgeschoben und abgenommen
    [0027] •werden. Bei offenem Schieber 27 verhindert der Arretierknopf 31 ein solches Abnehmen und damit ein Ausrinnen des Pulvers durch einen geöffneten Kanal 26.
    [0028] Der Zwischenteil 24 besitzt einen Aufnahmeteil 24' für einen nicht dargestellten Pulverbehälter, dessen kopfseitiges Ende in eine Ausnehmung 24" des Aufnahmeteils einsetzbar ist. Der Auf¬ nahme- und Zwischenteil 24, 24' dient dabei als Verschluss für den Pulverbehälter, womit letzterer im geschlossenen Zustand vom Brenner abgenommen und auf diesen aufgesetzt werden kann.
    [0029] Der Brenner nach Figur 1 ist vorzugsweise mit einem Handgriff 40 versehen, in dem sich die Gas-Zuführkanäle (2, 3") fortsetzen, wobei diese am nicht dargestellten Ende des Griffes an entspre- de biegsame Leitungen angeschlossen sind. In die so verlängerte Zuführkanäle ist je ein Rückschlagventil 41,42 eingeschaltet, w durch eine zusätzliche Sicherung des Brenners erzielt wird.
    [0030] Die Figuren 3, 4 und 5 zeigen eine andere Ausführungsform der Pulverzuführvorrichtung. In Figur 3 ist im Längsschnitt der Trä gerteil und der Zwischenteil dargestellt, welche den in gleiche Weise bezeichneten Teilen von Figur 1 entsprechen. Die entspre¬ chenden Pulverkanäle 25, 26 werden bei dieser Ausführungsform durch eine Absperrscheibe 50 verschliessbar gemacht. Diese ist um einen Schraubenbolzen 51 drehbar im Zwischenteil 24 angeordn wobei der Kanal 26 exzentrisch zu der Drehachse der Scheibe 50 liegt. Die Scheibe 50 ist mit einem Fenster 52 versehen, welche in einer Lage der Scheibe (Figur 3) den Pulverkanal 26 öffnet. Ferner trägt die Scheibe 50 an zwei diametral gegenüberliegende Stellen Verriegelungsstifte 54, 54', die parallel zur Drehachse der Scheibe angeordnet sind und über die Bodenfläche des Zwisch teils 24 hinausragen Die Ausnehmungdes Zwischenteils 24 , in der die Scheibe 50 angeblacht ist, ist dutch ein Bodenteil 55 geschlossen, welches zusammen mit dem Zwischenteil 24 zwei kreisbogenfδrmige Schlitze 53, 53' bildet, wobei die Verriegelungsstifte 54, 54' durch diese Schlitze hindurchtreten. Der Trägerteil 23 weist zw kreisbogenförmige Schlitze 56, 56' auf, in welche die Verriege¬ lungsstifte 54, 54' eingreifen.
    [0031] Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf den Trägerteil 23, in der die Form der Schlitze 56, 56' in der Gleitfläche sichtbar wird. Der Trägerteil weist ferner zwei geradlinige Schlitze 57, 57' auf, wobei der Schlitz 57 zwei Enden der beiden kreisbogenförmigen Schlitze verbindet und der geradlinige Schlitz 57' vom anderen Ende des kreisbogenfδrmigen Schlitzes 56' ausgeht. Die beiden Schlitze 57 und 57' erstrecken sich in der Verschiebungsrichtun des Zwischenteils 24, so dass die Verriegelungsstifte 54, 54' i der entsprechenden Winkelstellung der Scheibe 50 in den Schlitz
    [0032] TSS
    [0033] OM 57 und 57' verschoben werden können.
    [0034] Figur 5 zeigt eine Unteransicht des Zwischenteils 24, in der die kreisbogenförmigen Schlitze 53, 53' und die durch sie hindurch¬ tretenden Verriegelungsstifte 54, 54' sichtbar sind. Die Absperr¬ scheibe 50 ist mit zwei Griffen 58, 58' versehen, mit denen sie zur Betätigung des Verschlusses gedreht werden kann. Die in Figur 5 gezeigte Stellung entspricht dem geschlossenen Zustand der Pul¬ verzuführvorrichtung, in dem der Verriegelungsstift 54 auf der • geschlossenen Seite des kreisbogenförmigen Schlitzes 56 liegt. Durch Drehung der Absperrscheibe in Richtung der eingezeichneten Pfeile gelangen die Stifte 5 , 54' in ihrer Enstellung an die Enden der kreisbogenförmigen Schlitze 56, 56', an welche die ge¬ radlinigen Schlitze 57, 57' anschliessen. In dieser Stellung ist das Fenster 52 der Absperrscheibe 50 aus der in Figur 5 strich- liert eingezeichneten geöffneten Stellung herausgedreht und der Pulverkanal 26 somit verschlossen. Der Zwischenteil 24 kann nun wie erwähnt durch Verschieben entlang der Gleitfläche des Träger¬ teils 23 abgezogen werden.
    [0035] Der erfindungsgemässe Brenner zeichnet sich somit durch eine be¬ sondere Handlichkeit und Sicherheit bei der Bedienung und im Be¬ trieb aus. Insbesondere ermöglicht die Pulverzuführungsvorrichtung einen raschesten und sehr einfachen Wechsel des Pulvers ohne Ge¬ fahr einer Verschmutzung des Brenners, während die Staukammer ei¬ ne Selbstreinigung des Injektors bei Schnellabschaltung durch den Betätigungshebel bewirkt. Die Koppelung der Gasventile ist ein weiterer wichtiger Vorteil dieses Brenners, bei dem die Ein¬ stellung des Fla mencharakters durch ein einziges Regelventil be¬ sonders einfach und übersichtlich wird. In diesem Zusammenhang ist die Austauschbarkeit der Injektoren und die Einstellbarkeit der Leistungscharakteristik derselben durch austauschbare Teile in der Praxis von besonderer Bedeutung.
    [0036] O PI
    [0037] Λ. WIPO <
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche —~ ß —"".
    1. Sicherheitsbrenner zum Pulverflammspritzen, welcher ei Pulverzuführungsvorrichtung mit abnehmbarem Pulverbehälter au weist und im Brennerkörper Zuführkanäle für das Brenngas sowi für das Oxydations- und Trägergas, einen Brenngas-O^tydationsg Injektor, einen Pulver-Trägergas-Injektor und Förderkanäle fü das Brenngas-Oxydationsgas-Gemisch einerseits und das pulver¬ fordernde Trägergas andererseits enthält, wobei in den Zuführ kanälen für das Brenngas und das Oxydations- und Trägergas je weils Absperrorgane angeordnet sind.
    2. Brenner nach Anspruch 1, bei dem die Pulverzuführvorri tung einen fest mit dem Brenner verbundenen Trägerteil und ei von diesem Trägerteil abnehmbaren, zur Aufnahme des Pulverbe ters ausgebildeten und eine Absperrvorrichtung für das Pulver enthaltenden Zwischenteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, die Absperrvorrichtung, der Zwischenteil und der Trägerteil s ausgebildet sind, dass der Zwischenteil nur bei geschlossene sperrvorrichtung vom Trägerteil abnehmbar ist.
    3. Brenner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Zwischenteil auf dem Trägerteil verschiebbar angeordnet und mindest in der Umgebung der Arbeitslage ausschliesslich vers bar geführt ist und dass die Absperrvorrichtύng und der Träg teil so ausgebildet sind, dass eine Verschiebung aus der Arb lage nur bei geschlossener Absperrvorrichtung erfolgen kann.
    4. Brenner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Absperrvorrichtung als Schieber ausgebildet ist und im Träge ein Verriegelungsorgan federnd angeordnet ist, welches in se Ruhestellung ein Verschieben des Zwischenteils aus der Arbei lage verhindert, wobei der Schieber einen Teil aufweist, der der offenen Stellung der Absperrvorrichtung eine Betätigung Verriegelungsorgans zur Bewegung desselben aus seiner Ruhela heraus verhindert.
    5. Brenner nach A spruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrvorrichtung eine drehabre Absperrscheibe aufweist, welche zwei diametral gegenüberliegende Verriegelungsstifte trägt, die durch je einen kreisbogenfδrmigen Schlitz des Zwischenteils hin¬ durchtreten und aus einer auf dem Trägerteil aufliegenden Gleit¬ fläche des Zwischenteils herausragen, wobei die entsprechende Gleitfläche des Trägerteils zwei den entsprechenden Schlitzen des Zwischenteils gegenüberliegende kreisbogenfδrmige Schlitze auf¬ weist sowie zwei geradlinige Schlitze, die sich in der Verschie¬ bungsrichtung des Zwischenteils erstrecken und von denen einer zwei Enden der beiden kreisbogenfδrmigen Schlitze verbindet und der andere von einem anderen Ende des einen kreisbogenförmigen Schlitzes ausgeht, derart, dass die Verriegelungsstifte bei Dre¬ hung der Absperrscheibe von der offenen in die geschlossene Stel¬ lung der Absperrvorrichtung, entlang der kreisbogenfδrmigen Schlitze an je ein Ende der geradlinigen Schlitze des Trägerteils gelangen und in dieser letzteren Stellung eine Verschiebung des Zwischenteils auf dem Trägerteil gestatten.
    6. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Trägergaszuführkanal zwischen dem Absperrorgan und dem Pulver- Trägergas-Injektor eine Staukammer von wesentlich grδsserem Quer¬ schnitt als der übrige Zuführkanal angeordnet ist.
    7. Branner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Pulver-Trägergas-Injektor einen in den Brennerkörper eingesetzter, austauschbaren Düsenteil und einen gegenüber dem Düsenteil durch Einschrauben in den Brennerkorper verstellbar angeordneten aus¬ tauschbaren Injektornadel-Trägerteil aufweist, welche durch ein auswechselbares Distanzstück von einander getrennt sind, derart, das zwischen ihnen ein Hohlraum von vo -Fall zu Fall wählbarem Volumen entsteht, wobei in den Hohlraum ein Pulverzuführkanal mündet.
    8. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrorgan für den Oxydations- und Trägergasstrom und das Ab-
    OMPI sperrorgan für den Brennergasstrom ein gemeinsames Betätigungs organ aufweisen, welches so ausgebildet ist, dass bei seiner B tätigung zuerst der Brenngasstrom und danach der Oxydations- μ Trägergasström unterbrochen wird und umgekehrt beim Einschalte der Oxydations- und Trägergasstrom vor dem Brennergasström her gestellt wird.
    9. Brenner nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass d Betätigungsorgan als schwenkbarer Hebel ausgebildet ist, welch mit je einem Betätigungselement für ein im Zuführkanal für das Brenngas angeordnetes Ventil und ein im Zuführkanal für das Ox dations- und Trägergas angeordnetes Ventil zusammenwirkt, wobe die Winkellage des Hebels, in der ein Ventil vom offenen in de geschlossenen Zustand oder vom geschlossenen in den offenen Zu stand gebracht wird, bei dem einen Ventil verschieden von der anderen Ventils ist.
    10. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Brenngas-Oxydationsgas-Injektor durch zumindest eine Schraubve bindung mit dem Brennerkorper auswechselbar und verstellbar an ordnet ist.
    11. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einen abmontierbaren Griffteil aufweist, in dem sich die Zufüh kanäle für das Brenngas und für das Oxydations- und Trägergas fortsetzen, wobei in jedem dieser Kanäle ein Rückschlagventil geordnet ist.
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